Freihandelsabkommen – TTIP

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Das Transatlantische Freihandelsabkommen, offiziell Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (englisch Transatlantic Trade and Investment Partnership oder auch Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA)) ist ein in der Verhandlungsphase befindliches Freihandelsabkommen in Form eines völkerrechtlichen Vertrags zwischen der Europäischen Union und den USA. Andere Staaten sind nicht an den Verhandlungen beteiligt. Konkrete Verhandlungen über die verschiedenen Vertragsbedingungen laufen seit Juli 2013 und werden von der Europäischen Kommission und der US-Regierung geführt. Mittlerweile wurden unautorisiert mehrere interne Positionspapiere der EU und der deutschen Verhandlungsführer aufgrund von Informationsleaks im Internet veröffentlicht.

Eine derartige Freihandelszone wurde seit etwa dem Beginn der 1990er Jahre diskutiert, auch unter dem Namen Wirtschafts-NATO. Nach offiziellen Stellungnahmen soll durch das Abkommen unter anderem das Wirtschaftswachstum in den Teilnehmerstaaten belebt, die Arbeitslosigkeit gesenkt und das Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer erhöht werden. Spitzenvertreter der Europäischen Union wie José Manuel Barroso, EU-Kommissar Karel de Gucht, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und zahlreiche weitere Spitzenpolitiker, sowie US-Präsident Obama, haben Notwendigkeit und positive Effekte des Abkommens vielfach betont, Merkel meinte im Februar 2013: „Nichts wünschen wir uns mehr als ein Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten“.

Kritiker des geplanten Abkommens fürchten, dass Unternehmen bei Verstößen gegen die Vertragsregeln „gigantische Entschädigungen“ durchsetzen könnten. Sie verweisen auf schon bestehende Handelsabkommen, auf deren Grundlage Konzerne etwa gegen ein Moratorium vorgehen, das die Gasförderung mittels Fracking aussetzt, oder auf Entschädigung wegen des Atomausstiegs in Deutschland pochen. Im Zuge des geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommens wollen Konzerne Kennzeichnungspflichten für gentechnisch veränderte Lebensmittel und das Verbot von unter Einsatz von Hormonen erzeugtem Fleisch kippen. Die Europäische Kommission hat hingegen erklärt, dass bestehende nationale oder europäische Gesetze nicht vor einem Schiedsgericht angegriffen werden können, sofern sie nicht diskriminierend angewendet werden. Quelle Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

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